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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle unsere Angebote, Kaufverträge sowie Lieferungen.

1.2
Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB). Regelungen dieser AGB, die ausschließlich gegenüber Unternehmern gelten, sind durch Unterstreichung geltend gemacht.

2. Vertragsschluss im Onlineshop

2.1
Unsere Angebote im Onlineshop verstehen sich als Angebot auf Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Die Angebote beinhalten keine Aussage über die Verfügbarkeit der Waren bei uns, es sei denn, es ist zu den jeweiligen Waren Abweichendes angegeben.

2.2
Durch Abgabe einer Bestellung im Onlineshop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der betreffenden Ware. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen. Dies gilt auch, wenn der Kunde die Ware mit PayPal bezahlt. Sollte eine Bezahlung mit PayPal erfolgen und wir eine Bestellung dennoch ablehnen, wird der entsprechend gezahlte Betrag unverzüglich dem PayPal-Konto des Kunden wieder gutgeschrieben.

2.3
Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.

Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklären oder die bestellten Waren versenden. Bei der Bestellung mehrerer Waren behalten wir uns vor, die Bestellung einzelner Waren anzunehmen und andere (z.B. aufgrund fehlender Kapazitäten) abzulehnen.

3. Rechnung und Zahlung

3.1
Wir versenden unsere Rechnungen nach unserer Wahl entweder gemeinsam mit der bestellten Ware oder per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail Adresse.

3.2
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse (in der im Onlineshop angegebenen Weise).

Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.

3.3
Haben wir mit dem Kunden vereinbart, dass wir den Rechnungsbetrag von dem von ihm angegebenen Konto per SEPA-Lastschrift einziehen, hat der Kunde für ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen. Für SEPA-Firmenlastschriften wird die sog. Prenotification einen Tag vor Einzug des geschuldeten Betrages erfolgen.

3.4
Die Rechnungsbeträge sind vollständig und in einer Zahlung zu begleichen; Teilzahlungen werden nicht akzeptiert. Darüber hinaus wird dem Kunden ein Skonto nicht gewährt, es sei denn es ist Abweichendes vereinbart.

3.5
Zahlungen des Kunden erfolgen stets nach den Bestimmungen der §§ 366 Abs. 2, 367 Abs. 1 BGB; etwaige dem entgegenstehende Tilgungsbestimmungen des Kunden gelten nicht.

3.6
Dem Kunden steht ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit nicht die Gegenforderung anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4. Lieferungen

4.1
Die Lieferungen erfolgen an die von dem Kunden angegebene Adresse. Erfolgt die Lieferung als Paket, erhält der Kunde das Paket an seiner Wohnungstür.

Erfolgt die Lieferung aufgrund des Umfangs der Bestellung durch eine Spedition, kann nur eine Lieferung bis zur ersten Tür auf Bordsteinniveau sichergestellt werden. Sonderwünsche hat der Kunde vorab mit der Spedition zu klären.

4.2
Der Kunde trägt das Risiko der Lieferungen an den vereinbarten Lieferort. Die Auswahl der Versandart, Spedition und/oder des Frachtführers obliegt uns nach freiem Ermessen. Den Abschluss einer Transportversicherung schulden wir nicht.

4.3
In dem Fall, dass unser Lieferant Ware oder Bestandteile oder Zutaten, die für die Produktion der Ware notwendig sind, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich eine eventuell vereinbarte Lieferfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von drei Werktagen, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen, vorausgesetzt, wir haben die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten und haben die Ware unverzüglich nachbestellt.

4.4
Falls die Ware oder Bestandteile oder Zutaten, die für die Produktion der Ware notwendig sind, aus einem der in Ziff. 4.3 genannten Gründen nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt.

4.5
Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1
Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

5.2
Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.

6. Gewährleistung

6.1
Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen.

6.2
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Lieferung.

6.3
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen und äußerlich erkennbare Transport- und Verpackungsschäden in den Transportdokumenten der anliefernden Transportperson zu vermerken. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht unverzüglich, (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln spätestens jedoch innerhalb von zwei Werktagen nach Lieferung bzw. (ii) im Falle verdeckter Mängel innerhalb von zwei Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

6.4
Der Kunde ist verpflichtet, uns die mit dem Mangel behaftete Ware auf Verlangen zurückzuschicken.

7. Haftung

7.1
Bei Schadensersatzansprüchen ist unsere Haftung beschränkt auf Schäden, die wir vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

Die Haftung für sonstige Formen der Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde von uns verursacht durch

  • die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • Mängel der Ware, soweit nach den Regelungen des Produkthaftungsgesetzes für Personen- und Sachschäden gehaftet wird, oder
  • Mängel, die arglistig verschwiegen wurden, oder wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben,
  • die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten besteht unsere Haftung jedoch nur in Höhe des vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schadens. Vertragswesentlich sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

Macht der Kunde uns gegenüber angefallene Rechtsanwaltskosten als Schaden geltend, sind wir lediglich verpflichtet, die nach dem RVG zu berechnenden Gebühren und Auslagen des Rechtsanwalts als Schaden zu ersetzen.

Gewährleistungs-, Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche wegen eines Sachmangels verjähren nach einem Jahr, nachdem der Vertragspartner die Ware empfangen hat. Die vorstehende Verjährungsregelung gilt nicht, wenn wir eine Beschaffenheitsgarantie übernommen haben und/oder einen Mangel arglistig verschwiegen haben. Die Verjährungsverkürzung gemäß Satz 1 bzgl. Schadensersatzansprüche gilt zudem nicht in den in Ziffer 7.1 Satz 2 aufgeführten Fällen.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

8.1
Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

8.2
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit einem zwischen uns und dem Kunden bestehenden Kaufvertrag, inklusive der Streitigkeiten über das Zustandekommen bzw. die Wirksamkeit eines Kaufvertrages, ist Wehringen.

9. Streitbeilegung

Die Interquell GmbH ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch dazu verpflichtet.

10. Schlussbestimmungen

10.1
Alle Nebenabreden zu, Ergänzungen von und Änderungen eines mit uns geschlossenen Vertrages einschließlich dieser AGB bedürfen der Schriftform.

10.2
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder sollten diese AGB eine Regelungslücke enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser AGB nicht berührt. Die unwirksame Regelung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt. Eine Regelungslücke gilt als durch eine ergänzende Regelung ausgefüllt, welche dem wirtschaftlichen Zweck des jeweiligen Vertrags möglichst weitgehend entspricht.

Stand: Januar 2017

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